§ 1 Geltungsbereich
Für die Nutzung unseres Onlineshops unter www.rosenthalshop.de sowie hierüber mit uns geschlossene Verträge gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“). Sie enthalten zugleich gesetzliche Pflichtinformationen über Ihre Rechte und unsere Pflichten im Fernabsatz und elektronischen Geschäftsverkehr sowie Bestimmungen zum Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten.
Von diesen AGB abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Anbieter/Ihr Vertragspartner
Anbieter des Onlineshops und Ihr Vertragspartner ist die:
Rosenthal GmbH
Philip-Rosenthal-Platz 1
D-95100 Selb
E-Mail: info@rosenthalshop.de
Tel: 040/22630736
FAX: 040/22630733
vertreten durch den Geschäftsführer Pierluigi Coppo;
Amtsgericht Hof, Handelsregister-Nr. HRB 4617;
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 265984380.
§ 3 Bestellung/Mindestbestellwert/Zustandekommen, Text und Sprache des Vertrages
Die Präsentation unserer Waren im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss von Kaufverträgen, sondern eine unverbindliche Einladung an ausschließlich volljährige und unbeschränkt geschäftsfähige Personen dar, Waren bei uns zu bestellen.
Der Mindestbestellwert beträgt € 19,00.
Durch Anklicken des Buttons „Bestellung absenden“ am Ende des Online-Bestellformulars unter „Warenkorb und Kasse“ geben Sie ein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die von Ihnen in den Warenkorb gelegten Gegenstände ab („Ihre Vertragserklärung“). Etwaige Eingabefehler können Sie im Warenkorb durch Anklicken der Button „Artikel ändern“ oder „Artikel löschen“ korrigieren, bevor Sie „Zur Kasse“ gehen.
Unmittelbar nachdem uns Ihre Vertragserklärung zugegangen ist, schicken wir Ihnen per E-Mail eine Eingangsbestätigung. Hiermit ist noch keine Annahme Ihrer Vertragserklärung verbunden. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn Ihnen unsere zeitlich der Eingangsbestätigung nachfolgende Annahmeerklärung („Auftragsbestätigung“) zugeht. Sollten wir Ihre Vertragserklärung im Einzelfall nicht annehmen, werden wir Sie innerhalb von drei Werktagen nach Eingang Ihrer Bestellung per E-Mail benachrichtigen.
Für den Vertragsschluss steht nur die deutsche Sprache zur Verfügung.
Der Vertragstext bestehend aus Ihren konkreten Bestelldaten und diesen AGB wird von uns gespeichert und Ihnen zusammen mit der Auftragsbestätigung zugeschickt. Die AGB können Sie auch jederzeit in unserem Onlineshop einsehen. Eine Übersicht getätigter Bestellungen ist registrierten Kunden dort nach Log-in im Bereich „Ihr Konto“ zugänglich.
§ 4 Verwendung Ihrer Daten/Kunden- und Newsletter-Registrierung
Im Rahmen Ihres Einkaufs in unserem Onlineshop erheben wir Einzelangaben zu Ihrer Person (Vorname, Name, Geburtsdatum, Postanschrift, E-Mail-Adresse und Bankverbindungs- bzw. Kreditkarten-Daten). Diese personenbezogenen Daten sind von Ihnen wahrheitsgemäß anzugeben. Sie werden von uns zu Zwecken der Vertragsbegründung und -durchführung verarbeitet und genutzt, d.h. um Ihre Bestellung und Zahlung abzuwickeln sowie die von Ihnen bestellten Waren zu liefern. Ihre E-Mail-Adresse verwenden wir zudem, um Sie über den Status Ihrer Bestellung bzw. Lieferung zu informieren und – soweit Sie aktiv und ausdrücklich eingewilligt haben – auch, um Ihnen regelmäßig einen Newsletter mit unseren Angeboten, Aktionen und Gewinnspielen zuzusenden, den Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft über den am Ende jedes Newsletters gesetzten Link wieder abbestellen können.
Nur wenn Sie uns aktiv eine weitere ausdrückliche Einwilligung gegeben haben, verwenden wir alle erhobenen personenbezogenen Daten ferner, um Sie als Rosenthal-Kunde für künftige potentielle Besuche bzw. Einkäufe in unserem Onlineshop zu registrieren, so dass Sie diese für die Vertragsbegründung und -durchführung erforderlichen Daten nicht bei jeder weiteren Bestellung erneut eingeben müssen und bereits getätigte Einkäufe jederzeit in Ihrem Kundenkonto einsehen können. Auch diese Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch einfache Mitteilung an uns widerrufen.
Soweit Sie uns keine gesonderte Einwilligung erteilt haben, verwenden wir Ihre Daten ausschließlich zur Vertragsbegründung, -durchführung und -beendigung. Nur in zu diesem Zweck erforderlichen Umfang werden Ihre Daten auch an mit der Entgegennahme und Abwicklung Ihrer Bestellung von uns beauftragte Unternehmen weitergegeben. Dies sind im Einzelnen:
die Hatraco Hamburg Trading Company GmbH, Peutestraße 53, D-20539 Hamburg, die den Onlineshop in unserem Namen und Auftrag betreibt und Ihre Bestellungen, Zahlungen, Fragen, Reklamationen sowie Retouren für uns entgegen nimmt und bearbeitet; die DHL Vertriebs GmbH & Co. OHG, Charles-de-Gaulle-Straße 20, D-53113 Bonn, zwecks Versand, Lieferung oder Abholung von Waren; das mit der Zahlung jeweils beauftragte Bankunternehmen/Kreditinstitut; PAYONE GmbH & Co. KG, Fraunhoferstraße 2-4
24118 Kiel, Germany, zur Abwicklung einer Kreditkartenzahlung; Payment Network AG, Fußbergstraße 1, D-82131 Gauting, zur Abwicklung einer Sofortüberweisung sowie der Zahlungsdienst PayPal (Europe) S.á.r.l. & Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg.
In diesem Fall werden Ihre Daten mit vollständiger Abwicklung des einzelnen Vertrages für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht.
Unsere ausführliche Datenschutzerklärung können Sie jederzeit unter www.rosenthalshop.de/datenschutzerklärung abrufen. Dort können Sie auch den genauen Inhalt einer uns ggf. erteilten Einwilligung in die Verwendung Ihrer Daten zum Zwecke des Newsletterversandes bzw. des Anlegens und Unterhaltens eines Kundenkontos einsehen.
§ 5 Preise/Versandkosten/Zahlung/Rücksendungskosten
Die im Onlineshop angegebenen Preise enthalten jeweils die gesetzliche Mehrwertsteuer (MwSt.) und sonstige Preisbestandteile.
Zusätzlich berechnen wir je Bestellung eine Versandkostenpauschale, die wir unmittelbar bei den Preisen der im Onlineshop präsentierten Waren sowie in Ihrem Warenkorb gesondert ausweisen.
Bei der Bezahlung können Sie zwischen den Zahlungsarten Vorausüberweisung, Sofortüberweisung und Kreditkarte wählen. Eine Rechnung unter Angabe unserer Bankverbindungsdaten erhalten Sie zusammen mit unserer Auftragsbestätigung. Die Rechnungssumme ist mit dem Zugang der Rechnung sofort zur Zahlung fällig. Erfolgt die Zahlung per Sofortüberweisung, Kreditkarte oder PayPal, wird Ihr Konto am Tag der Fälligkeit mit dem Rechnungsbetrag belastet.
Für den Fall, dass Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen (vgl. § 8 dieser AGB), wird vereinbart, dass Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen haben, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 7 Lieferung/Leistungsstörungen
Wir liefern nur innerhalb Deutschlands und nach Österreich.
Die Lieferzeit beträgt 3 bis 5 Werktage innerhalb Deutschlands und nach Österreich, gerechnet ab Zahlungseingang bzw. -freigabe durch Ihr Kreditinstitut. Auf bei einzelnen Waren eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir im Onlineshop gesondert hin.
Soweit von uns nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb, insbesondere Streiks und Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen, uns daran hindern, Ihre bestellte Ware innerhalb der angegebenen Lieferzeit zu liefern, verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer der durch diese Umstände verursachten Leistungsstörungen. Bewirken entsprechende Störungen, dass wir nicht innerhalb eines Monats seit Zahlungseingang bzw. -freigabe liefern können, sind Sie berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Sonstige Ansprüche, insbesondere gesetzliche Rücktrittsrechte, die Ihnen bereits innerhalb des Zeitraums von einem Monat zustehen, bleiben hiervon unberührt.
§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher
Wenn Sie zu Zwecken einkaufen, die weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, und Sie somit als Verbraucher bei uns bestellen, haben Sie ein Widerrufsrecht gemäß folgender Widerrufsbelehrung:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäss § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäss Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäss § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Rosenthal GmbH
Rosenthal Onlineshop
c/o Hatraco Hamburg Trading Company GmbH
Peutestrasse 53
D-20539 Hamburg
E-Mail: info@rosenthalshop.de
Fax: 040/22630733
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschliesslich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemässe Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 9 Mängelansprüche/Schadensersatzhaftung
Wir bitten Sie, bei Ablieferung der Ware von Ihnen erkannte Sachmängel wie zum Beispiel offensichtliche Transportschäden unverzüglich gegenüber der Transportperson oder uns gegenüber zu rügen. Das Unterlassen der Rüge hat keine Auswirkungen auf Ihre gesetzlichen Ansprüche, es sei denn, Ihr Kauf ist für beide Teile ein Handelsgeschäft und es trifft Sie eine Rügepflicht nach § 377 HGB. Mit Ihrer unverzüglichen Rüge ermöglichen Sie uns, unsere eigenen Ansprüche gegenüber der Transportperson bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
Soweit eine Ware bei Ablieferung nicht frei von Mängeln ist, sind Sie nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern und daneben Schadensersatz geltend zu machen.
Wir haften uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für aufgrund vorsätzlicher oder fahrlässiger Pflichtverletzung von uns verursachte Schäden an Leben, Körper und Gesundheit.
Für Sach- und Vermögensschäden haften wir, soweit wir diese vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachen.
Verletzen wir eine wesentliche Vertragspflicht oder eine Kardinalpflicht, d.h. eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen, haften wir für Sach- und Vermögensschäden auch bei leichter Fahrlässigkeit. Das Gleiche gilt, wenn Ihnen Ansprüche auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zustehen.
Bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder einer Kardinalpflicht aufgrund leichter Fahrlässigkeit ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Die obigen Haftungsbeschränkungen gelten auch dann, wenn uns eine Lieferung durch Zufall zu einem Zeitpunkt unmöglich wird, in dem wir uns in Verzug befinden, oder Sie sonstige Ansprüche, insbesondere deliktische Ansprüche oder einen Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung, geltend machen. Sie gelten nicht, soweit wir eine Garantie übernommen haben oder nach dem Produkthaftungsgesetz haften.
Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.
Soweit wir haften, unsere Haftung eingeschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies gleichermaßen für Schäden aufgrund von Pflichtverletzungen unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 10 Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Diese Rechtswahl gilt für Verbraucher nur insoweit, als ihnen hierdurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihnen durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, gewährt wird. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
Rosenthal GmbH, Stand: 11.06.2010
